Sunday, November 09, 2008

Amerika zwischen Hoffnung und Angst

Barack H. Obama wird am 20. Januar 2009 zum 44. Präsidenten der USA vereidigt. Ein paar Tage nach seinem historischen Wahlsieg ist es an der Zeit, einen Ausblick auf die nächsten 4 Jahre zu wagen.

Hope, Hoffnung - das große Motto von Obama. Sehr vielen Amerikanern gibt der ehemalige Senator aus Illinois tatsächlich Hoffnung. Obamas Werdegang ist eine Inspiration für alle Amerikaner und ein erfülltes Gebet für Millionen Menschen, die sich ungerecht behandelt fühlen, die meinen, in den letzten 8 Jahren nicht beachtet worden zu sein, die am amerikanischen Traum zu zweifeln begannen. Für seine Wähler, 52 Prozent der Wähler, ist diese Präsidentschaft ein nicht zu unterschätzender Motivationsschub, ein Ereignis, das beflügelt, das den Patriotismus und den Glauben an die Zukunft ganz neu gründet. Davon werden langfristig auch die Republikaner profitieren, denn einige Demokraten werden erst jetzt wieder erkennen, dass Amerika ein Land, eine Idee ist, für die es sich zu Kämpfen lohnt. Die Freude dieser Menschen über Obama ist trotz politischer Differenzen ansteckend.

Dabei ist es fraglich, wie sehr Obama Republikaner in seine Arbeit mit einbeziehen wird. John McCain hat in seiner Partei immer für Unmut gesorgt, weil er vernünftigen Demokraten die Hand reichte und auch ihre Gesetzesvorhaben unterstützte. Obama stand im Senat links außen - von überparteilichen Kompromissen hielt er wenig. In seiner Siegesrede erklärte er, ein Präsident auch für die sein zu wollen, die ihn nicht gewählt hatten. Großer Jubel. Doch genau das hat auch George W. Bush 2004 gesagt.

Worauf darf man also hoffen? Es ist Obama zuzutrauen, dass er mit guten Beratern und Ex-Clinton-Mitarbeitern die Wirtschaft wieder stark macht, so dass eine Zeit des Wohlstands und des Optimismus anbricht. Freilich hatte Clinton mit den friedlichen 90ern beste Voraussetzungen dafür. Heute ist die Welt im Krieg.
Es ist Obama auch zuzutrauen, den guten Ruf Amerikas wiederherzustellen, und dadurch mehr Alliierte im Krieg gegen den Terror zu gewinnen. Das wäre wünschenswert und positiv. Dennoch denke ich, dass man seine Politik nicht von der Meinung einer gefallenen Welt abhängig machen sollte, einer Welt, die so neben der Spur ist, dass sie in Israel eine größere Bedrohung sieht als im Iran. Lieber ein Amerika, dass nicht von dieser Welt ist und gehasst wird, als ein Amerika, dass sich dieser Welt mit all ihren Schwächen anpasst, um wieder geliebt zu werden. Obama muss einen Mittelweg finden.
Dazu wird er mehr deutsche Truppen in Afghanistan fordern, zu Recht, und wir täten gut daran, sie ihm zu geben. Frieden, Freiheit und Wohlstand in Deutschland hängt direkt mit diesem Auslandseinsatz zusammen - plus die humanitären Aspekte für die Menschen in Afghanistan. Obama wird auch Pakistan härter angehen und auch hier muss der Westen nun mit einer Stimme sprechen.
Der gefährlichste Unsicherheitsfaktor ist nach wie vor der Iran. Hoffentlich steht Barack Obama so unbedingt zu Israel, wie George W. Bush es immer getan hat.

Wird die Welt im Obama-Taumel zusammenrücken, oder bleibt sie trotz aller Bemühungen gespalten?

Gründe zur Angst vor dieser Präsidentschaft gibt es zu genüge. Obama ist unerfahren, darf sich im Gespräch mit anderen Staatschefs nicht überrumpeln lassen, darf keine Fehler machen, und das Beste wäre es, wenn er vom ersten Tage an keine Schwäche zeigt. Er wird viel Mut brauchen und einige Skrupel ablegen müssen.

Trotz der instabilen Welt, in der wir leben, befürchte ich die größten Fehler Obamas in Innenpolitischen Angelegenheiten.

Das Schlimmste vorweg: als US-Präsident wird Obama in dieser Amtszeit 1-3 neue Richter für den Supreme Court benennen dürfen - den Obersten Gerichtshof, die höchste Instanz in den USA. Sein Vorgänger George W. Bush hat mit Samuel Alito und John Roberts sehr gute, konservative Richter ausgesucht, die Amerika lange prägen werden. Obama ist sehr links, und entsprechend dürfte seine Wahl ausfallen. Vorbei der zum Greifen nahe geglaubte Traum, eine Mehrheit gegen Abtreibung im Supreme Cout zu erreichen. Richter aus Obamas Nähe werden gerade in Glaubensfragen gegen die Christen im Land stimmen, wann immer es um den Glauben in der Öffentlichkeit geht: das Gebet in der Schule oder die Tafel mit den 10 Geboten im Stadthaus. Das spaltet Amerika, nimmt Amerika seine Wurzeln. Die Richtung, in die das Land sich dann entwickelt, ist die falsche.
Auch die fiskalpolitischen Vorstellungen Obamas weichen von den Idealen ab, die Amerika so groß gemacht haben - Obama teilt europäische Ideen vom großen Nanny-Staat, der hohe Steuern erhebt und das Geld munter umverteilt. Das ist die Art von Unfreiheit, wegen der so viele Menschen im 20. Jahrhundert Europa Richtung Neue Welt verlassen haben.
McCain wollte die Staatsausgaben senken. Obama will sie über Steuererhöhungen ausweiten, und wird dabei Milliardenbeträge unter anderem in unsinnige Klima-Projekte verschwenden.

Grund zur Sorge für Konservative und Gläubige Menschen sind auch die Gruppierungen, die Obama unterstützen. Radikale Palästinenserorganisationen haben sich seinen Sieg gewünscht, ebenso wie russische Spitzenpolitiker. Als Heilsbringer gefeiert wurde Obama geradezu bei Amerikanern, die Amerika anders verstehen als die meisten ihrer Landsleute. Intellektuelle Schriftsteller und Regisseure, die in ihrem urbanen Kosmos New York, LA oder San Francisco nur Spott übrig haben für den Durchschnittsamerikaner, der zur Kirche geht und es gut findet, dass die Verfassung es einem jeden Bürger erlaubt, eine Waffe zu besitzen. Radikale Feministinnen (Abtreibungsbefürworterinnen) und politisierte Homosexuelle, Atheisten - Menschen, die nicht den Dialog suchen, sondern die Christen in ihrem Land verachten und meinen, unter ihnen zu leiden. Für sie ist nun ein Traum wahrgeworden. Die Unterstützung von extremistischen Amerika-Hassern und Verschwörungstheoretikern um Jeremiah Wright hat Obama zurückgewiesen. Dennoch lieben diese Menschen ihn. Wie kann Obama ein Mann der Mitte werden, wenn viele seiner Anhänger den traditionellen Teil Amerikas so verachten? Auch wenn es ihm gelingt, ist seine Präsidentschaft ein Grund zum Jubeln für die kulturellen Christenverfolger in den USA. Ihr Jubel ist jedoch nicht ansteckend.

Es ist noch nicht vollständig abzusehen, wie Präsident Obama die Welt und sein Land prägen wird. Hoffentlich setzt sich die Hoffnung durch.